Regelungsvorhaben
Stellungnahme zum Referentenentwurf TKG-Änderungsgesetz 2026
Angegeben von:
Kompetenzinitiative zum Schutz von Mensch, Umwelt und Demokratie (R007202)
am
14.06.2026
Beschreibung:
Das Regelungsvorhaben sieht im Rahmen der Gigabit-Infrastruktur drahtlose Zugangspunkte (Funk-Sendeanlagen) an öffentlichen Gebäuden vor. Die Stellungnahme fordert einen Ausschluss solcher Sendeanlagen mit hochfrequenter Mobilfunkstrahlung an Orten, die dem Aufenthalt dienen und gesundheitliche Effekte hervorrufen können (wie Bürogebäude, Kitas, Schulen etc.).
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau (TKG-Änderungsgesetz 2026) (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 02.03.2026 Federführendes Ministerium: BMDS [alle RV hierzu]
- Immissionsschutz [alle RV hierzu]
- Wissenschaft, Forschung und Technologie [alle RV hierzu]