Regelungsvorhaben
Ausgestaltung von Stromkostensenkungsmaßnahmen unter Beachtung EU-beihilferechtlicher Vorgaben
Angegeben von:
Contemporary Amperex Technology AG (R007547)
am
10.06.2026
Beschreibung:
Gegenstand des Regelungsvorhabens ist die Ausgestaltung und Weiterentwicklung staatlicher Entlastungsmechanismen für stromintensive Unternehmen in Deutschland angesichts anhaltend hoher Energiekosten im internationalen Vergleich. Im Fokus stehen insbesondere die nationale Umsetzung und Fortentwicklung der Strompreiskompensation zum Ausgleich indirekter CO2-Kosten im Strompreis und die Einführung eines Industriestrompreises. Die Ausgestaltung der beihilfefähigen Sektoren und die Zugangsvoraussetzungen sollten sich an der KUEBLL-Liste orientieren, insbesondere unter Berücksichtigung der dort vorgesehen Sektorenliste. Flankierend werden Maßnahmen zur Einführung bzw. Ausgestaltung eines Industriestrompreises thematisiert, um die Wettbewerbsfähigkeit stromintensiver Unternehmen zu sichern.
- Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu]
- Erneuerbare Energien [alle RV hierzu]
- Industriepolitik [alle RV hierzu]
- Klimaschutz [alle RV hierzu]