Regelungsvorhaben

Medizinregistergesetz (MRG)

Angegeben von:
TMF - Technologie- und Methodenplattform für die vernetzte medizinische Forschung e.V. (TMF) (R002841) am 27.05.2026

Beschreibung:
Der Entwurf für ein Medizinregistergesetz stellt einen wichtigen ersten Schritt dar und bietet viele gute Ansätze zur Stärkung der Arbeit der Register. Er bedarf jedoch einer umfassenden Überarbeitung und Nachschärfung, teils redaktioneller, teils sehr grundlegender Art: Es braucht klarere und praxistaugliche Regelungen, unionsrechtskonforme und wissenschaftlich notwendige Nutzungsmöglichkeiten, abgestufte Interoperabilitätsanforderungen sowie vor allem eine tragfähige Finanzierungs- und Governance-Struktur, damit das Ziel einer nachhaltigen Stärkung der Registerlandschaft tatsächlich erreicht werden kann. Hierfür wird sich u.a. im Rahmen der Interessenvertretung eingesetzt.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 27.10.2025 Federführendes Ministerium: BMG [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2605280015 (PDF - 20 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2606180029 (PDF - 5 Seiten)

    Adressatenkreis:

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