Regelungsvorhaben
Stellungnahme zum Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz - ZFG
Angegeben von:
Blockchain Bundesverband e.V. (R005475)
am
22.05.2026
Beschreibung:
Das Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz geht zentrale Herausforderungen bei der Bekämpfung von
Finanzkriminalität sowie der Modernisierung der Zollverwaltung an. Aus Sicht des Blockchain
Bundesverbandes bestehen insbesondere im Umgang mit digitalen Vermögenswerten sowie
bei der Digitalisierung von Zoll- und Ermittlungsprozessen relevante Weiterentwicklungspotenziale.
-
Referentenentwurf:
Gesetz für mehr Gerechtigkeit durch die Stärkung der Zollverwaltung und die Bekämpfung der Finanzkriminalität (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 03.03.2026 Federführendes Ministerium: BMF [alle RV hierzu]
- Digitalisierung [alle RV hierzu]
- Handel und Dienstleistungen [alle RV hierzu]
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung [alle RV hierzu]
- Blockchain, web3
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 31.03.2026 an:
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
-
-
-