Regelungsvorhaben

Reform der Fahrschulausbildung

Angegeben von:
Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) (R003660) am 15.05.2026

Beschreibung:
Die Fahrschulausbildung soll an den aktuellen Stand von Wissenschaft und Forschung angepasst und zukunftsfähig gestaltet werden. Diese Modernisierung erfordert auch rechtliche Änderungen im Fahrlehrergesetz. Weitere Änderungen stehen im Zusammenhang mit der Reform der Fahrschulausbildung mit dem Ziel, die Kosten für den Führerscheinerwerb zu reduzieren. Darüber hinaus haben sich im Vollzug des zum 1. Januar 2018 neu gefassten Fahrlehrergesetzes Änderungsbedarfe ergeben, um insbesondere Verwaltungsverfahren zu optimieren und unnötige bürokratische Anforderungen zu beseitigen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Gesetz zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 04.05.2026 Federführendes Ministerium: BMV [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2605150001 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 11.05.2026 an:

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