Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Änderung des Tierschutzgesetzes

Angegeben von:
Deutsche Veterinärmedizinische Gesellschaft e.V. (R007998) am 15.05.2026

Beschreibung:
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes Beteiligung nach § 47 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien - Einführung einer Videoüberwachung in Schlachthöfen

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Fünftes Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 06.03.2026 Federführendes Ministerium: BMLEH [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2605040010 (PDF - 5 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 01.04.2026 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

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