Regelungsvorhaben

Stellungnahme des Flughafenverbandes zum Gesetz über die Digitale Fluggastabfertigung

Angegeben von:
Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen e.V. (R001167) am 07.05.2026

Beschreibung:
Der Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung betrifft Änderungen des Luftverkehrsgesetzes (§ 19e LuftVG-E), des Passgesetzes (§ 18 Abs. 5 PassG-E) und des Personalausweisgesetzes (§ 20 Abs. 4a PAuswG-E), um den Prozess der Fluggastabfertigung zu digitalisieren und damit die Abläufe an Flugplätzen für Passagiere auf freiwilliger Basis erheblich vereinfachen und beschleunigen zu können.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 24.02.2026 Federführendes Ministerium: BMV [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (3)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2605070018 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 10.04.2026 an:

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