Regelungsvorhaben
Erleichterung planungsrechtlicher und städtebaulicher Vorschriften zur schnelleren und billigeren Schaffung und Modernisierung von Wohnraum
Angegeben von:
VPB Verband Privater Bauherren e.V. (R005054)
am
27.04.2026
Beschreibung:
Nichteinführung 8. Abschnitt 1. Kapitel BauGB-E zu EU-Wiederherstellungsverordnung. Erweiterung Anwendung Sondergebiet „experimentelles Mischgebiet“ § 10 Abs. 2a BauNVO-E für stärkere Nutzungsmischungen. Einführung Genehmigungsanspr f Gebäudeeigentümer in Erhaltungssatzungsgeb nach § 172 BauGB auf Verwendung alternativer Baustoffe bei unmöglicher Beschaffung der erlaubnisfähigen.
Einführung Genehmigungsvorbehalt f Gebäudeeigent i Milieuschutzgeb nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 4 BauGB für Teilung von Wohnungen statt gepl. Verbots.
Befürwortung gepl. Maßnahmen: Einführung Vorrangoption für Belang Wohnen in Bauleitplanung u Raumord., Digitalisierung u Straffung BauleitplanVf, Stärkung Schrottimmobilien- und Downtradegebietsmanagement, Ergänzung naturschutzrl Ausgl um subsid Ersatzgeld
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts Datum des Referentenentwurfs: 01.04.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle RV hierzu]
- Bauwesen und Bauwirtschaft [alle RV hierzu]
- Ländlicher Raum [alle RV hierzu]
- Stadtentwicklung [alle RV hierzu]
- Verbraucherschutz [alle RV hierzu]
- Wohnen [alle RV hierzu]