Regelungsvorhaben

Änderung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes hinsichtlich der Aufnahme der Flughafeninfrastruktur

Angegeben von:
Flughafen Hamburg GmbH (R002754) am 24.04.2026

Beschreibung:
Es wird als zwingend notwendig angesehen, die Flughafeninfrastruktur ausdrücklich in den Anwendungsbereich der besonderen gesetzlichen Privilegierungen einzubeziehen, die der Gesetzentwurf bislang ausschließlich für Vorhaben im Bereich der Straßen-, Schienen- und Wasserstraßeninfrastruktur vorsieht.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 780/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMV [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2604240030 (PDF - 1 Seite)

    Adressatenkreis:

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