Regelungsvorhaben

Siebte Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung

Angegeben von:
Deutscher Bauernverband e.V. (R002175) am 22.04.2026

Beschreibung:
Mit dem vorliegenden Entwurf soll auf Empfehlung des Ärztlichen Sachverständigenbeirats Berufskrankheiten eine neue Berufskrankheit Parkinsonsyndrom durch langjährig, häufig und selbst angewendete Pestizide in Anlage 1 der Berufskrankheiten-Verordnung aufgenommen wer-den und zudem klargestellt werden, welche Unterlagen des ÄSVB vom Grundsatz der Vertraulichkeit iSd. § 9 Abs. 5 der BKV umfasst sind.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Siebte Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 23.03.2026 Federführendes Ministerium: BMAS [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (6)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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