Regelungsvorhaben
Unterstützung des gesundheitspolitischen Ziels der Bundesregierung einer flächendeckenden Versorgung mit Arzneimitteln
Angegeben von:
Andreas Hermes – Rechtsanwaltskanzlei Andreas Hermes (R007470)
am
22.04.2026
Beschreibung:
In der derzeitigen Ausgestaltung der Apothekenreform werden etablierte, bewährte und verlässliche flächendeckende Versorgungsstrukturen für Arzneimittel mit zusätzlichen regulatorischen Anforderungen belastet. Dies steht im Spannungsverhältnis zu den gesundheitspolitischen Zielen einer Entbürokratisierung sowie der langfristigen Sicherstellung einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung.
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Referentenentwurf:
Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 20.10.2025 Federführendes Ministerium: BMG [alle RV hierzu]
- Arzneimittel [alle RV hierzu]
- E-Commerce [alle RV hierzu]
- Gesundheitsversorgung [alle RV hierzu]
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Auftrag
Im Rahmen des Auftrags zur Unterstützung der Aufträge der EUTOP Group berate ich in diversen strategischen, rechtlichen und verfassungspolitischen Fragen, analysiere Rechts- und Regulierungsfragen in der EU und ihren Mitgliedstaaten, erarbeite gutachtliche Stellungnahmen und ordne Sach- und Rechtslagen adressatengerecht ein. Dies betrifft insbesondere die Mandate EDEKA Zentrale Stiftung & Co. KG, Deutsche Post AG, Techem, Deutsche Telekom AG & Uniper SE. Tätigkeiten im Sinne einer Interessenvertretung beschränken sich auf Rechtsberatung, wie z.B. die Vermittlung von sachgerechten Informationen. Dazu werden in Ausnahmefällen Kontakte zu Organen, Mitgliedern, Fraktionen oder Gruppen des Deutschen Bundestages und Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung und der Bundesministerien aufgenommen.
Auftraggeber/-innen (1):
Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen:
Der Auftrag zur Interessenvertretung wird selbst ausgeführt -