Regelungsvorhaben

Gesetz zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung

Angegeben von:
IATA Niederlassung Deutschland (R007360) am 20.04.2026

Beschreibung:
Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung betrifft Änderungen des Luftverkehrsgesetzes (§ 19e LuftVG-E), des Passgesetzes (§ 18 Abs. 5 PassG-E) und des Personalausweisgesetzes (§ 20 Abs. 4a PAuswG-E), um den Prozess der Fluggastabfertigung digitalisieren und damit die Abläufe an Flugplätzen für Passagiere auf freiwilliger Basis erheblich vereinfachen und beschleunigen zu können.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 24.02.2026 Federführendes Ministerium: BMV [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (3)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2604200007 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 02.04.2026 an:

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