Regelungsvorhaben

Rahmenbedingungen für Einführung und Ausgestaltung von ERTMS/ETCS im deutschen Schienenverkehr

Angegeben von:
Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN) e.V. (R000681) am 16.04.2026

Beschreibung:
Das BMV erarbeitet Maßnahmen zur Einführung und Umsetzung von ERTMS im deutschen Schienenverkehr. Ziel ist die Modernisierung und Digitalisierung der Leit- und Sicherungstechnik sowie die Erhöhung von Kapazität, Interoperabilität und Leistungsfähigkeit der Schieneninfrastruktur. In diesem Zusammenhang wird auch eine Förderrichtlinie zur Unterstützung der strecken- und fahrzeugseitigen ETCS-Ausrüstung entwickelt. Das Regelungsvorhaben umfasst insbesondere die Ausgestaltung der Förderbedingungen, Antragsvoraussetzungen sowie die zeitliche und systematische Umsetzung der Umrüstung. Aus Sicht des Verbandes ist es erforderlich, wirtschaftlich tragfähige Umrüstungen zu ermöglichen und eine Synchronisierung von Infrastruktur- und Fahrzeugausrüstung sicherzustellen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 375/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes Zuständiges Ministerium: BMV [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (6)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2604160008 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 11.02.2026 an:

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