Regelungsvorhaben

Umsetzung des HochseeSchG zur Umsetzung des UN Hochseeschutzabkommen

Angegeben von:
Deutsche Umwelthilfe e.V. (R001683) am 15.04.2026

Beschreibung:
Das UN-Hochseeschutzabkommen regelt die Einrichtung von Meeresschutzgebieten in der Hochsee, verbindliche Umweltverträglichkeitsprüfungen, die gerechte Teilung von Erlösen aus marinen genetischen Ressourcen und den Aufbau von Kapazitäten sowie einen Technologietransfer zwischen allen Vertragsländern. Nach der verspäteten Ratifizierung muss Deutschland nun ambitioniert an der Umsetzung arbeiten und aktiv an der Gestaltung der Rahmenbedingungen mitwirken.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/3543 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Übereinkommens im Rahmen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere von Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse (Hochseeschutzgesetz - HochseeSchG) Zuständiges Ministerium: BMUKN [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2604150015 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

Nach oben blättern