Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Tabakerzeugnisverordnung

Angegeben von:
Bundesverband der Zigarrenindustrie e.V. (R000185) am 31.03.2026

Beschreibung:
Änderung Warnhinweis Verbot Zusatzstoffe E-Zigarette

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Fünfte Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung Datum des Referentenentwurfs: 23.01.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2603310176 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 03.02.2026 an:

      • Bundesregierung

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