Regelungsvorhaben

Klarstellungen hinsichtlich der vorgesehenen kaufrechtlichen Änderungen.

Angegeben von:
Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) (R002265) am 27.03.2026

Beschreibung:
Das bewährte System des NLF sollte im Kern beibehalten und lediglich gezielt an neue Herausforderungen, insbesondere an die Digitalisierung und die Ziele der Kreislaufwirtschaft, angepasst werden. Eine grundlegende Neuordnung oder Überfrachtung des bestehenden Rahmens ist weder erforderlich noch zielführend.

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1799 zur Förderung der Reparatur von Waren Datum des Referentenentwurfs: 15.01.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2603180011 (PDF - 7 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 10.02.2026 an:

      • Bundesregierung

Nach oben blättern