Regelungsvorhaben
Aufhebung des Zulassungsstopps zu Integrationskursen sowie Regelungen zum Zugang und zur Organisation von Integrationskursen und Sprachkursen
Angegeben von:
Christliches Jugenddorfwerk Deutschlands gemeinnütziger e. V. (CJD) (R002434)
am
19.03.2026
Beschreibung:
Das Regelungsvorhaben betrifft die Aufhebung des vom Bundesministerium des Innern ausgesprochenen Zulassungsstopps nach §44 Abs. 4 AufenthG sowie Anpassungen zur Anwendung der §§ 43-45 AufenthG. Gegenstand der Interessenvertretung ist die Klärung und Ausgestaltung der Regelungen zu Integrations-, Sprach- und Berufssprachkursen, einschließlich Zulassungskriterien, Verwaltungsverfahren, Kursmodalitäten und Betreuungsangeboten, um einen verlässlichen Kursbetrieb sicherzustellen.
-
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/4280 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Zugang statt Blockade - Zulassungsstopp zu Sprach- und Integrationskursen aufheben
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht [alle RV hierzu]
- Integration [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" [alle RV hierzu]