Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Stärkung des Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs

Angegeben von:
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) (R001242) am 16.03.2026

Beschreibung:
Die Initiative verfolgt das Ziel, einen Gesamtüberblick über aktuelle Branchenthemen im Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehr zu geben. Dazu gehören insbesondere der Start des ÖPNV-Modernisierungspaktes, die Reform der Trassenpreissystematik, die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Infrastrukturprojekten, die Gewährleistung von Sicherheit im Öffentlichen Personenverkehr, die Gewinnung von Personal und Fachkräften, die Förderung der Umstellung der Linienbusflotten auf alternative Antriebe, die Absenkung der Energiekosten, die Korridorsanierung im Eisenbahnverkehr oder auch die Aufstockung der ÖPNV-Finanzierung durch Bund und Länder.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/4099 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMV [alle RV hierzu]
  2. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 442/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften Zuständiges Ministerium: BMV [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (13)

Betroffene Bundesgesetze (9)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (3)

  1. SG2603160030 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2603160031 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

  3. SG2603160032 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

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