Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Nationale Ökodesign-Umsetzung alltagstauglich gestalten

Angegeben von:
Runder Tisch Reparatur (R001104) am 09.03.2026

Beschreibung:
Das Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von Ökodesign, Energieverbrauchskennzeichnung und weiterer Regelungen legt u.a. fest, welche Akteur im Sinne des EU-Ökodesign als "fachlich kompetente Reparateure" gelten.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 45/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2603090018 (PDF - 7 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 26.09.2025 an:

      • Bundesregierung

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