Regelungsvorhaben
Infrastruktur-Zukunftsgesetz
Angegeben von:
Deutscher Bauernverband e.V. (R002175)
am
06.03.2026
Beschreibung:
Der DBV begrüßt grundsätzlich die Vereinfachung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Zuge der Entbürokratisierung. Sie darf aber nicht zu Lasten der Landwirtschaft stattfinden. Infrastrukturmaßnahmen sollen schneller und – wie im Entwurf vorgesehen – zum Teil mit vereinfachten umweltrechtlichen Prüfungen genehmigt und geplant werden. Insbesondere mit Blick auf den drohenden Flächenverlust wird hier deutlich auf die besondere Relevanz von landwirtschaftlich genutzten Flächen hingewiesen.
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/4099 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMV [alle RV hierzu]
- Bauwesen und Bauwirtschaft [alle RV hierzu]
- Land- und Forstwirtschaft [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Recht" [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" [alle RV hierzu]