Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Alternativen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz

Angegeben von:
1komma5° GmbH (R006589) am 22.02.2026

Beschreibung:
1KOMMA5° hat Beschwerde bei der EU Kommission eingelegt, die die Beihilfefähigkeit der deutschen Kraftwerkstrategie in Frage stellt.

Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu]

SG2511260026 (PDF - 2 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 20.10.2025 an:
  - Bundestag
    - Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

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Alternativen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz

Betroffene Interessenbereiche (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)