Regelungsvorhaben

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege

Angegeben von:
Wir! Stiftung Pflegender Angehöriger (R003031) am 18.02.2026

Beschreibung:
Der Gesetzentwurf spiegelt das Bemühen wider, in einem komplexen Feld erste Schritte zur Verbesserung und Zukunftssicherung der Pflege in Deutschland zu unternehmen. Dennoch ist eine nachhaltige Pflegereform unerlässlich. Sie muss klare rechtliche Rahmenbedingungen für die Angehörigenpflege schaffen, da diese Säule des Systems gestärkt werden muss. Eine umfassende Reform erfordert eine ganzheitliche Betrachtung: Berufliche und informelle Pflege sollen als gleichwertige Pfeiler anerkannt und gefördert werden. Angesichts demografischer Herausforderungen wie sinkender Geburtenraten ist eine grundlegende Überarbeitung des Pflegemodells unabdingbar, um die Versorgung langfristig zu sichern. Pflege betrifft uns alle.

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege Datum des Referentenentwurfs: 08.09.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2602180001 (PDF - 10 Seiten)

    Adressatenkreis:

Nach oben blättern