Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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ChemBiozidDV

Angegeben von:
Verband der Chemischen Industrie e.V. (R000476) am 26.01.2026

Beschreibung:
Änderung der Biozidrechtsdurchführungsverordnung hinsichtlich der Abgaberegelungen für bestimmte Biozidprodukte

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 735/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zum Abbau von unnötiger Bürokratie im Arbeitsrecht, Arbeitsschutz, Strahlenschutz und in der Chemikaliensicherheit

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2601260013 (PDF - 28 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 15.01.2026 an:

      • Bundesregierung

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