Regelungsvorhaben

GeoBG: Vermeidung der Verzögerung bei der Genehmigung von Wasserstoff-Speichern.

Angegeben von:
SEFE Securing Energy for Europe (R005835) am 23.01.2026

Beschreibung:
Gegenstand: Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 07.08.2025 (GeoBG). "Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung." Ziel der bezweckten Einflussnahme: Vermeidung von Verzögerungen bei der Genehmigung von Wasserstoff-Speichern auf Grundlage bergrechtlicher Verfahrensfristen gemäß GeoBG.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 379/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RV hierzu]
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2511040019 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

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