Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Sechste Verordnung zur Änderung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV)

Angegeben von:
Sozialverband VdK Deutschland e.V. (R001964) am 23.01.2026

Beschreibung:
Der VdK kritisiert, dass die PpUGV als Qualitätskriterien für die Zuweisung einer Leistungsgruppe im Zuge des Krankenhausreformanpassungsgesetzes (KHAG) gestrichen werden sollen. Diese sind ein wichtiges Qualitätskriterium.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 596/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Sechsundzwanzigste Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes Zuständiges Ministerium: BMG [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMG): Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV) (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2601230005 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 28.10.2025 an:

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