Regelungsvorhaben

Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes

Angegeben von:
BURSON GmbH (R001884) am 06.01.2026

Beschreibung:
Gezielte Regulierung von Distickstoffmonoxid innerhalb des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes, die Missbrauch wirksam verhindert, zugleich aber die legitime kulinarische Nutzung von Distickstoffmonoxid nicht behindert.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/1504 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes Zuständiges Ministerium: BMG [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Aufträge zu diesem RV (1)

  1. Auftrag

    Unterstützung bei der Stakeholderkommunikation zum Zwecke der Interessenvertretung mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages und Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung. Dies betrifft den regulatorischen Rahmen von Treibmitteln, die als Lebensmittelzusatzstoff in der Nahrungsmitteltechnik verwendet werden.

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. iSi Deutschland GmbH

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (2):

    Betraute Personen (2):

    1. Hagen Walther
    2. Kim Kirchmann

      Tätigkeit bis 12/22:
      Studentische Hilfskraft
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

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