Regelungsvorhaben

CO2-Speicherung in Deutschland ermöglichen

Angegeben von:
Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e. V. (R001630) am 05.01.2026

Beschreibung:
Der BVK setzt sich dafür ein, dass CO2 in Deutschland, an Land und auf See, gespeichert werden kann. Dafür braucht es den rechtlichen Rahmen, der in Teilen durch die Novellierung des HSEG geschaffen werden soll. Zudem sollten Planung- und Genehmigungsverfahren möglichst vereinfacht und beschleunigt werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 21.08.2025 Federführendes Ministerium: BMUKN [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2509160011 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

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