Regelungsvorhaben

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

SGB II bedarfsgerecht ausstatten

Angegeben von:
Verband für Arbeit, Bildung und Integration Berlin/Brandenburg e. V. (R007766) am 05.01.2026

Beschreibung:
Zusätzlich eine Millarden Euro mehr für das Gesamtbudget SGB II

Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/2061 (Vorgang) [alle RV hierzu]
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) - Drucksachen 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1 -
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/2011 (Vorgang) [alle RV hierzu]
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 - (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) - Drucksache 21/600 - hier: Einzelplan 11 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales