Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

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Impulse zur Beschleunigung von Infrastrukturprojekten in Deutschland

Angegeben von:
Made for Germany (R007556) am 31.12.2025

Beschreibung:
Die Leistungsfähigkeit der deutschen Verkehrsinfrastruktur ist entscheidend für Wettbewerbsfähigkeit und die Transformation des Sektors. Eine Weiterentwicklung der rechtlichen, finanziellen und administrativen Rahmenbedingungen auf Bundesebene könnte Investitionen in Straßen-, Schienen-, Luftverkehrs- und Ladeinfrastruktur erleichtern. Dazu gehören die Umsetzung der AFIR-Verordnung (Lade- und Wasserstoffinfrastruktur), Anpassungen des Trassenpreissystems im Schienenverkehr, Änderungen der Luftverkehrsteuer sowie die Weiterentwicklung des Masterplans Ladeinfrastruktur 2030. Beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren, verlässliche Finanzierungsinstrumente und wettbewerbsfähige Kosten- und Entgeltstrukturen sind essenziell, um bestehende Infrastrukturengpässe abzubauen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 538/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Verordnung zur Neuordnung des Ladesäulenrechts Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (5)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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