Regelungsvorhaben
Sachgerechte Einordnung des Digital-Omnibus-Gesetzgebungsvorschlags der EU-Kommission, insbesondere zu zentralen Cookie-Verwaltungsmechanismen
Angegeben von:
VAUNET Verband Privater Medien e. V. (R001119)
am
30.12.2025
Beschreibung:
Gegenstand des Regelungsvorhabens ist die angekündigte Digital-Omnibus-Gesetzgebung auf europäischer Ebene, mit der verschiedene datenschutzrechtliche Regelungen sowie Vorgaben der ePrivacy-Richtlinie weiterentwickelt und aufeinander abgestimmt werden sollen. Thematisiert werden dabei insbesondere Vorschläge zur Einführung zentraler Cookie-Verwaltungsmechanismen und zu neuen Verpflichtungen für digitale Dienste und deren Auswirkungen auf die Werbewirtschaft bzw. die Refinanzierung von werbefinanzierten Medien.
- Datenschutz und Informationssicherheit [alle RV hierzu]
- EU-Gesetzgebung [alle RV hierzu]
- Kultur [alle RV hierzu]
- Massenmedien [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" [alle RV hierzu]
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SG2512300001 (PDF - 14 Seiten)
Adressatenkreis:
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Versendet am 17.11.2025 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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