Regelungsvorhaben

Nichteinführung der Wehrpflicht und Mindeststandards für eine Dienstpflicht

Angegeben von:
Konferenz der deutschsprachigen Informatikfachschaften (R007745) am 16.12.2025

Beschreibung:
Die 53,5. Konferenz der deutschsprachigen Informatikfachschaften spricht sich gegen eine Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht oder eine Einführung anderer verpflichtender Dienste aus. Zudem fordern wir bei Diskussionen über solche Pflichtdienste eine enge Einbindung von Interessensvertretern der betroffenen Generationen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/1853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG) Zuständiges Ministerium: BMVg [alle RV hierzu]
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/2581 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierungsgesetz - WDModG) - Drucksache 21/1853 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
  3. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/3076 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/1853, 21/2581 - Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierungsgesetz - WDModG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Desiree Becker, Gökay Akbulut,Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke - Drucksache 21/1488 - Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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