Regelungsvorhaben

Außenbereichsprivilegierung Batteriespeicher

Angegeben von:
EnBW Energie Baden-Württemberg AG (R002297) am 08.12.2025

Beschreibung:
Änderung des Baugesetzbuches zur Privilegierung von Batteriespeichern im Außenbereich. Die Privilegierung soll nun mit der Novelle des Geothermie-Beschleunigungsgesetzes (GeoBG) wieder eingeschränkt werden, nachdem Sie gerade erst im Rahmen der EnWG-Novelle von Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/3101 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/1928 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2512080010 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

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