Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Europäische Richtlinien bürokratiearm, industriegerecht und möglichst 1:1 umsetzen; aktuell v.a. Industrieemissionsrichtlinie

Angegeben von:
K+S Minerals and Agriculture GmbH (R001664) am 04.12.2025

Beschreibung:
K+S setzt sich für eine bürokratiearme Umsetzung von EU-Richtlinien in Deutschland ein (wenn möglich 1:1 und unter Berücksichtigung berechtigter Interessen der Industrie). Aktuell bezieht sich die Interessenvertretung hier v.a. auf die Umsetzung der Vorgaben aus der Industrieemissionsrichtlinie.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 36/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen und zur Änderung der Anzeige- und Erlaubnisverordnung Zuständiges Ministerium: BMUKN [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMUKN): Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2512040022 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 25.09.2025 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

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