Regelungsvorhaben

Ethnische und religiöse Minderheiten

Angegeben von:
Gesellschaft für bedrohte Völker (R003607) am 19.11.2025

Beschreibung:
Es wird darauf hingewirkt, dass Deutschland und die EU Kriegsverbrechen und systematische Menschenrechtsverletzungen durch die Türkei und verbündete islamistische Gruppen in Syrien und im Irak klar benennen und strafrechtlich verfolgen. Ziel ist, den Schutz betroffener Minderheiten wie Kurd*innen, Assyrer*innen/Aramäer*innen/Chaldäer*innen, Armenier*innen, Yezid*innen sowie weiterer religiöser Gruppen zu stärken und politische wie rechtliche Maßnahmen zu fördern, die Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen.