Regelungsvorhaben

Einführung und Ausweitung von Spiegelmaßnahmen für Import-Lebensmittel aus Drittstaaten zur Angleichung an EU-Standards

Angegeben von:
Slow Food Deutschland e. V. (R000406) am 12.11.2025

Beschreibung:
Ziel des Regelungsvorhabens ist die Einführung und konsequente Ausweitung von sogenannten Spiegelmaßnahmen für importierte Lebensmittel aus Drittstaaten. Dabei sollen verbindliche Umwelt-, Sozial- und Gesundheitsstandards für Importe festgelegt werden, die denen innerhalb der Europäischen Union entsprechen. Dadurch soll sichergestellt werden, dass bei der Einfuhr von Lebensmitteln aus Nicht-EU-Ländern mindestens gleichwertige Anforderungen gelten wie für in der EU produzierte Lebensmittel.

Betroffene Interessenbereiche (7)

Betroffene Bundesgesetze (4)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (6)

  1. SG2511120029 (PDF - 25 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2606240068 (PDF - 10 Seiten)

    Adressatenkreis:

  3. SG2606240070 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

  4. SG2609140014 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 23.01.2026 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

  5. SG2609140015 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 03.11.2025 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

  6. SG2609140016 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 03.11.2025 an:

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