Regelungsvorhaben
Kontinuierliche Planungssicherheit bei Entlastungsinstrumenten im Energiebereich
Aktiv vom 31.10.2025 bis 22.10.2026
Angegeben von:
Wirtschaftsforum der SPD e.V. (R000328)
am
31.10.2025
Beschreibung:
- Zur planungssicheren Entlastung Insbesondere der energieintensiven Industrie müssen Entlastungsinstrumente kontinuierliche Planungssicherheit bieten, während Unternehmen die Dekarbonisierung umsetzen und der Umbau des Energiesystems andauert.
- Nur durch die Kombination aus planbarer Energiepreisgestaltung (einschließlich Entlastungen) und gezielten Investitionsanreizen kann die energieintensive Industrie ihre Rolle als Stabilitätsanker und Innovationsmotor der deutschen Wirtschaft langfristig behaupten.
- Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu]
- Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle RV hierzu]