Regelungsvorhaben

Ausgestaltung und Vorschläge für eine wettbewerbsfordernde Änderung des TKG

Angegeben von:
BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (R002215) am 10.10.2025

Beschreibung:
Der BREKO begrüßt und unterstützt das mit den vorgeschlagenen Eckpunkten verfolgte Ziel, den Glasfaser- und Mobilfunkausbau in Deutschland mit gesetzgeberischen Maßnahmen zu vereinfachen und beschleunigen. Gleichzeitig begrüßt der BREKO auch den mit den Eckpunkten verfolgten Weg, schon vor einem Referentenentwurf darüber zu diskutieren, welche gesetzgeberischen Maßnahmen sinnvollerweise ergriffen werden sollten. Mit Blick auf den aktuellen Stand des Glasfaserausbaus in Deutschland plädiert der BREKO dafür, die geplanten Gesetzesänderungen ausschließlich auf Maßnahmen zu beschränken, die positive Anreize für weitere Investitionen in den Netzausbau setzen, Verwaltungsverfahren vereinfachen und bestehende Bürokratie abbauen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau (TKG-Änderungsgesetz 2026) (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 02.03.2026 Federführendes Ministerium: BMDS [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

  • Digitale Infrastruktur

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2510100023 (PDF - 22 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 29.08.2025 an:

  2. SG2604100002 (PDF - 95 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 07.04.2026 an:

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