Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Die europäische KI-Verordnung soll verbraucherfreundlich gestaltet werden

Angegeben von:
Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (R001211) am 30.09.2025

Beschreibung:
- Verbraucherfreundliche Ausgestaltung der Leitlinien der Europäischen Kommission zur Europäischen KI-Verordnung (KI-VO) - Effektive Rechtsdurchsetzung der KI-VO durch die Europäischen Kommission im Sinne der Ver-braucher:innen - Regelmäßige Aktualisierungen der Verbotstatbestände in Art. 5 KI-VO im Sinne der Verbraucher:innen durch die Europäische Kommission. - Regelmäßige Aktualisierungen der Liste mit Hochrisiko-KI-Anwendungen in Anhang III der KI-VO im Sinne der Verbraucher:innen durch die Europäische Kommission.

Betroffene Interessenbereiche (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (3)

  1. SG2509260053 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 05.08.2025 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

  2. SG2509260056 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 05.08.2025 an:

      • Bundesregierung

  3. SG2509260058 (PDF - 14 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 05.08.2025 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]

        • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

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