Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

CISAF

Angegeben von:
Wirtschaftsverband der deutschen Kautschukindustrie e.V. (wdk) (R000958) am 30.09.2025

Beschreibung:
Die CISAF-Beihilfeleitlinien setzen auf eine Anbindung an die sogenannte KUEBLL Liste als Grundvoraussetzung für eine Entlastung. Das ist ein Webfehler, der das eigentliche CISAF-Ziel verfehlt. Besser wäre eine Unterscheidung zwischen einem Dekarbonisierungsstrompreis, der die Transformation der Industrie - unter anderem die Dekarbonisierung - fördert und einem Industriestrompreis, der die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandortes Deutschland sichert.

Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu]
EU-Gesetzgebung [alle RV hierzu]
Industriepolitik [alle RV hierzu]

SG2509300008 (PDF - 3 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 25.07.2025 an:
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
SG2603310112 (PDF - 7 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 16.01.2026 an:
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

Hinweis

CISAF

Betroffene Interessenbereiche (3)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)