Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Umsetzung der CER-Richtlinie im KRITIS-Dachgesetz

Angegeben von:
Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. (R002709) am 26.09.2025

Beschreibung:
Die Interessenvertretung bezieht sich auf die Umsetzung der CER-Richtlinie durch das KRITIS-Dachgesetz. Im Mittelpunkt stehen die Klärung von Zuständigkeiten, die Konkretisierung von Registrierungs- und Meldepflichten sowie die Einrichtung zentraler digitaler Prozesse, um Rechtssicherheit und Umsetzbarkeit für Betreiber kritischer Infrastrukturen sicherzustellen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/2510 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen Zuständiges Ministerium: BMI [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMI): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (3)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2509260116 (PDF - 7 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 04.09.2025 an:

  2. SG2512290001 (PDF - 6 Seiten)

    Adressatenkreis:

Nach oben blättern