Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes

Angegeben von:
Greenpeace e.V. (R001281) am 22.09.2025

Beschreibung:
Greenpeace spricht sich gegen die im Gesetz enthaltende Möglichkeit aus, per einfacher Rechtsverordnung die Wehrpflicht wieder einzusetzen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/1853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG) Zuständiges Ministerium: BMVg [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMVg): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG) (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (1)

  • Frieden und Völkerverständigung

Betroffene Bundesgesetze (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (3)

  1. SG2509300151 (PDF - 46 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2509300154 (PDF - 5 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 14.08.2025 an:

  3. SG2509300162 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

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