Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz

Angegeben von:
Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland e.V. (bevh) (R000747) am 17.09.2025

Beschreibung:
B2B-Plattformen aus dem Anwendungsbereich herausnehmen. Informationspflichten klarstellen

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/570 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2509170012 (PDF - 11 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2509170013 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

Nach oben blättern