Regelungsvorhaben
Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau
Angegeben von:
Andreas Hermes – Rechtsanwaltskanzlei Andreas Hermes (R007470)
am
15.09.2025
Beschreibung:
Das TKG sollte wesentliche Verbesserungen für die Möglichkeiten des Netzausbaus, der digitalen Infrastruktur und Erleichterungen bei bürokratischen Hürden enthalten. Weitere Themen, die in diesem Zusammenhang behandelt werden, sind u.a. der mehrfache Ausbau von Glasfasernetze sowie die Kupfer-Glas-Migration.
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Eckpunkte für ein Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau Datum des Referentenentwurfs: 01.07.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle RV hierzu]
- Kommunikations- und Informationstechnik [alle RV hierzu]
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Auftrag
Im Rahmen des Auftrags zur Unterstützung der Aufträge der EUTOP Group berate ich in diversen strategischen, rechtlichen und verfassungspolitischen Fragen, analysiere Rechts- und Regulierungsfragen in der EU und ihren Mitgliedstaaten, erarbeite gutachtliche Stellungnahmen und ordne Sach- und Rechtslagen adressatengerecht ein. Dies betrifft insbesondere die Mandate Bayer AG, Techem, Deutsche Telekom AG & Uniper SE. Tätigkeiten im Sinne einer Interessenvertretung beschränken sich auf Rechtsberatung, wie z.B. die Vermittlung von sachgerechten Informationen. Dazu werden in Ausnahmefällen Kontakte zu Organen, Mitgliedern, Fraktionen oder Gruppen des Deutschen Bundestages und Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung und der Bundesministerien aufgenommen.
Auftraggeber/-innen (1):
Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen:
Der Auftrag zur Interessenvertretung wird selbst ausgeführt -