Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Versorgungsmedizin-Verordnung

Angegeben von:
Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) (R002906) am 29.07.2025

Beschreibung:
Klarstellung, dass die ICF nicht als konzeptionelle Rechtfertigung für die abstrakte Festlegung/Absenkung der GdB-Werte in Teil B herangezogen werden darf

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) Datum des Referentenentwurfs: 18.12.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2506300117 (PDF - 5 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 30.04.2025 an:

      • Bundesregierung

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