Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Sofort-Transformationskosten Krankenhäuser: Auszahlungsweg über Rechnungszuschlag ändern

Angegeben von:
AOK-Bundesverband eGbR - Arbeitsgemeinschaft von Körperschaften des öffentlichen Rechts (R000892) am 23.07.2025

Beschreibung:
Der Auszahlungsweg für die Sofort-Transformationskosten Krankenhäuser über einen Rechnungszuschlag soll geändert werden. Regelung wie bei der Energiekostenhilfe oder den Freihaltepauschalen notwendig.

Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/778 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2025

Gesundheitsversorgung [alle RV hierzu]
Krankenversicherung [alle RV hierzu]
Pflege [alle RV hierzu]
Sonstiges im Bereich "Gesundheit" [alle RV hierzu]

SG2510010057 (PDF - 3 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 02.07.2025 an:
  - Bundestag
    - Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

Hinweis

Sofort-Transformationskosten Krankenhäuser: Auszahlungsweg über Rechnungszuschlag ändern

Zu Regelungsentwurf

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)