Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Ausschluss von Abfallverbrennungsanlagen aus der nationalen CO2-Bepreisung

Angegeben von:
Schmidmeier NaturEnergie GmbH (R007386) am 11.07.2025

Beschreibung:
Analog zum Schwellenwert im Europäischen Emissionshandel sollen Abfallverbrennungsanlagen (mit Genehmigung nach An-hang 1 der 4. BImSchV) unter 20 MW ab 2028 aus dem nationalen Emissionshandel ausgeschlossen werden.

Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu]
Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle RV hierzu]

BEHG [alle RV hierzu]

SG2507110011 (PDF - 1 Seite)

Adressatenkreis:
- Versendet am 23.06.2025 an:
  - Bundestag
    - Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

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Ausschluss von Abfallverbrennungsanlagen aus der nationalen CO2-Bepreisung

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)