Regelungsvorhaben

Stellungnahme der Verbände der Keramikindustrie zur Artikelverordnung 45. BImSchG (Bundesimmissionsschutzgesetz)

Angegeben von:
Deutsche Feuerfest-Industrie e.V. (R002961) am 10.07.2025

Beschreibung:
Das BMUV hat am 04.11.2024 den Referentenentwurf der Verordnung zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie vorgelegt. Die Keramikindustrie ist bereit, ihren Beitrag zu mehr Umweltschutz zu leisten und ist im Wettbewerb auf eine gleiche Umsetzung der Anforderungen von IED und BREF in der EU angewiesen. Die Keramikhersteller werden als erste Industrie BVT-Schlussfolgerungen (BREF) unter der neuen IED 2.0 erhalten und sind daher - anders als andere Industrien - unmittelbar von der BREF-Umsetzung betroffen. Den vorliegenden Referentenentwurf sehen wir daher kritisch, insbesondere, weil er über die Anforderungen der IED-Bestimmungen hinausgeht und somit insbesondere mittelständische Unternehmen überfordert sowie diese im europäischen und internationalen Wettbewerb benachteiligt.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 02.12.2024 Federführendes Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (5)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2501210049 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

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