Regelungsvorhaben

Außerkrafttreten best. tierseuchenrechtl. VOs (u. a. Rindersalmonellose-VO) Einführung einer Tierseuchenmelde-VO

Angegeben von:
Verband der Landwirtschaftskammern (VLK) (R000166) am 10.07.2025

Beschreibung:
Das Außerkraftsetzen der Rindersalmonellose-VO wird seitens des VLK begrüßt. In der Tierseuchenmelde-VO sehen wir den Bedarf einer Spezifizierung der „Gründe für einen Verdacht“ bei den Meldungen nach §3 (für Seuchen der Anlagen 1 und 2).

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf einer Verordnung über die Einführung einer Tierseuchenmelde-verordnung, zur Änderung der TSE-Überwachungsverordnung sowie über das Außerkrafttreten bestimmter tierseuchenrechtlicher Verordnun-gen Datum des Referentenentwurfs: 07.07.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2507100012 (PDF - 1 Seite)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 10.07.2025 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

Nach oben blättern