Regelungsvorhaben

Überarbeitung der regulatorischen Grundlagen für digitale Pflegeanwendungen (DiPA)

Angegeben von:
Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. (R004298) am 01.07.2025

Beschreibung:
Einführung eines Erprobungsjahrs nach dem Vorbild des DiGA-Fast-Tracks. Angepasste Evidenzanforderungen an die täglichen Realitäten innerhalb der Pflege. Erhöhung der monatlichen Erstattungsbeträge für DiPA und ergänzende Unterstützungsleistungen. Ausweitung des Anwendungsbereichs auf die allgemeine Lebensführung und den (teil)stationären Pflegebereich.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 357/21 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungsgesetz - DVPMG)
  2. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 365/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege Zuständiges Ministerium: BMG [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (6)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2510010045 (PDF - 10 Seiten)

    Adressatenkreis:

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