Regelungsvorhaben
Einstufung von S-Pedelecs als eine besondere Klasse, nicht als Moped
Angegeben von:
Anja Herz (R004788)
am
30.06.2025
Beschreibung:
Einstufung von S-Pedelecs, nicht wie derzeit als Moped, sondern als eine besondere Klasse von
Pedelecs ähnlich wie in Belgien, woraus sich andere Bestimmungen für die Nutzung der
Infrastruktur ergeben würden. Für besonders wichtig halte ich eine Aufhebung des Radwegebenutzungsverbots außerorts insbesondere bei einer Höchstgeschwindigkeit
über 70 km/h auf der Fahrbahn.
Weitere Anliegen wären, Erlaubnis
- zur Nutzung von handelsüblichen, geprüften Fahrradanhängern auch zum Transport von Kindern ggf. bis zu einer Höchstgeschwindigkeit
- Helm nach NTA 8776, statt Motoradhelm
- zur Nutzung von Spikes
- zur Mitnahme in allen öffentlichen Verkehrsmitteln
- zum Abstellen wie für Fahrräder
sowie kleine Umbauten befreien von komplizierten/strengen Vorgaben, die für sonstige KFZ gelten
- Artenschutz/Biodiversität [alle RV hierzu]
- Immissionsschutz [alle RV hierzu]
- Klimaschutz [alle RV hierzu]
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle RV hierzu]
- Personenverkehr [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" [alle RV hierzu]
- Straßenverkehr [alle RV hierzu]
- Verkehrsinfrastruktur [alle RV hierzu]
- Verkehrspolitik [alle RV hierzu]